Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2014, 191
• NZS 2014, 192

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Bayern, 16.07.2009 - L 7 AS 368/09

  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 07.10.2013 - L 7 AS 644/13

  Eine Abweichung von diesem Regel-Ausnahmeverhältnis kommt nur in Betracht, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide bestehen (vgl. Meyer-Ladewig, SGG, 10. Auflage 2012, § 86b Rn. 12c, Conradis, LPK-SGB 11, 4. Auflage 2012, § 39 Rn. 16 und Bay LSG, 16.07.2009, L 7 AS 368/09 B ER) oder wenn ausnahmsweise besondere private Interessen überwiegen.
• LSG Bayern, 17.08.2012 - L 7 AS 564/12

  Die Behörde ist im Eilverfahren auch während des Beschwereverfahrens berechtigt, …

  Auszug aus LSG Bayern, 07.10.2013 - L 7 AS 644/13

  Der Antragsgegner war auch berechtigt, während des Eilverfahrens diesen Bescheid zu erlassen und ihn zu vollziehen, weil die Sanktion den Beschluss des Sozialgerichts nicht tangiert (vgl. BayLSG, Beschluss vom 17.08.2012, L 7 AS 564/12 B ER).
• LSG Bayern, 09.03.2011 - L 7 AS 151/11

  Wenn keine Rechtsverordnung nach § 65a SGG besteht, können verfahrenserhebliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 07.10.2013 - L 7 AS 644/13

  Ein E-Mail genügt nicht der analog § 90 SGG erforderlichen Schriftform (vgl. BayLSG, Beschluss vom 09.03.2011, L 7 AS 151/11 B ER).

• SG Landshut, 24.11.2015 - S 11 AY 35/15

  Bedarfsdeckung und Art der Leistungsgewährung nach dem …

  Zur Bestimmung des Kürzungsbetrages kann im Wege der Schätzung (§ 202 SGG i. V. m. § 287 ZPO) jedenfalls dann auf die (fortgeschriebenen) Einzelbeträge der Abteilungen der EVS 2008 für die jeweilige Regelbedarfsstufe zurückgegriffen werden, wenn - wie hier - dem Anspruchsberechtigten aufgrund der Höhe der bewilligten Geldleistungen eine echte Möglichkeit des Ausgleichs zwischen verschiedenen Bedarfspositionen verbleibt und keine realitätsnähere Bemessung der Anteile möglich ist (…vgl. Frerichs, a. a. O., § AsylbLG Rz. 165 f.; vgl. auch BayLSG, Beschluss vom 07. Oktober 2013 - L 7 AS 644/13 B ER, Rz. 35); ob dies - wofür viel spricht - auch dann gilt, wenn der Großteil des notwendigen Bedarfes durch Sachleistungen gedeckt wird, kann dahinstehen.